Pressemitteilung

CDU Lichtenberg befragt Bürger zum Einsatz von Videoüberwachungstechnik

Dr. Mar­tin Pät­zold stellt klar: »In der Bevöl­ke­rung hat sich inzwi­schen weit­hin die Erkennt­nis durch­ge­setzt, dass Video­über­wa­chungs­tech­nik ein geeig­ne­tes Mit­tel zur Über­füh­rung von Straf­tä­tern sein kann. Nur anhand der gericht­li­ch geneh­mig­ten Ver­öf­fent­li­chung von Über­wa­chungs­bil­dern konn­ten der U-Bahn-Tre­ter am Bahn­hof Her­mann­stra­ße sowie die sie­ben Gewalt­tä­ter vom Bahn­hof Schön­lein­stra­ße Iden­ti­fi­ziert und fest­ge­nom­men wer­den.«

Dan­ny Frey­mark ergänzt »Ein intel­li­gen­ter Ein­satz von Video­über­wa­chungs­tech­nik kann aber auch Straf­ta­ten ver­hin­dern, wenn an Kri­mi­na­li­täts­schwer­punk­ten eine Echt­zeit­aus­wer­tung des Bild­ma­te­ri­als in Kom­bi­na­ti­on mit einer mobi­len Wache erfol­gen wür­de. Der Zugang zum S-Bahn­hof Frank­fur­ter Allee oder der Vor­platz am Bahn­hof Lich­ten­berg sind Orte, an denen ich mir sol­che mobi­len Wachen vor­stel­len könn­te.«

Alle nam­haf­ten Sicher­heits­ex­per­ten haben sich bereits der jah­re­lan­gen For­de­rung der CDU nach Video­über­wa­chung auf aus­ge­wähl­ten öffent­li­chen Plät­zen und Stra­ßen ange­schlos­sen. Die CDU-Frak­ti­on im Abge­ord­ne­ten­haus hat die not­wen­di­gen gesetz­li­chen Ände­run­gen bereits als Gesetz­ent­wurf ins Par­la­ment ein­ge­bracht und die­se am 12. Janu­ar 2017 in ers­ter Lesung bera­ten. Auch die CDU-Frak­ti­on in der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung Lich­ten­berg wird zu die­sem The­ma einen Antrag zur nächs­ten BVV-Sit­zung ein­brin­gen.

Herausgeber: CDU Lichtenberg | 06.02.2017

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