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Wir in Hohenschönhausen (Nord) – Frühjahr 2012

Sehr geehr­te Damen und Her­ren,

ich freue mich, Ihnen unse­re ers­te Aus­ga­be der »Wir in Hohen­schön­hau­sen « im Jahr 2012 prä­sen­tie­ren zu dür­fen. Als gewähl­ter Ver­tre­ter für Ihr Hohen­schön­hau­sen möch­te ich nun gern dar­an anknüp­fen, was ich Ihnen vor der Wahl im Jahr 2011 zuge­sagt habe. Vie­le von Ihnen haben mir einen Ver­trau­ens­vor­schuss gewährt und mich gewählt – Vie­len Dank dafür. Im Som­mer wer­den wir wie­der ein gro­ßes Bür­ger­fest orga­ni­sie­ren, zu dem ich Sie alle herz­li­ch ein­la­den möch­te. Um im Inter­es­se aller Hohen­schön­hau­se­ner zu agie­ren, grei­fe ich The­men auf, die Ihnen wich­tig sind. Zwei­feln Sie auch manch­mal an Ent­schei­dun­gen direkt vor Ihrer Haustür? Fehlt bei Ihnen eine Park­bank oder ein Müll­be­häl­ter? Stört Sie auch die Unre­gel­mä­ßig­keit der S-Bahn, ins­be­son­de­re die schlech­te Infor­ma­ti­ons­po­li­tik in Stör­fäl­len? Auch mir geht es nicht anders, nur, dass ich den Weg in die Poli­tik gewählt habe um Ein­fluss auf sol­che Ärger­nis­se zu neh­men. Ich wür­de mich freu­en, wenn Sie in Zukunft auf mich zukom­men. Ger­ne ste­he ich Ihnen zur Ver­fü­gung. Ich wün­sche Ihnen einen schö­nen Früh­ling und freue mich auf die nächs­ten Begeg­nun­gen mit Ihnen.

Ihr

Dan­ny Frey­mark


Tref­fen mit S-Bahn-Chef

Auf Bestre­ben und Ein­la­dung des Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten Dan­ny Frey­mark kam der Geschäfts­füh­rer der S-Bahn Ber­lin GmbH, Peter Buch­ner, nach Hohen­schön­hau­sen, um sich selbst ein Bild von der Situa­ti­on der Bahn­hö­fe Geh­ren­see­stra­ße, Hohen­schön­hau­sen und War­ten­berg zu machen. Schon bei der Füh­rung in Hohen­schön­hau­sen, bei der auch Elke Schus­ter und Karl- Heinz Schild von der Bür­ger­initia­ti­ve »Ber­li­ner Luft« und eini­ge inter­es­sier­te Bür­ger teil­nah­men, äußer­te Dan­ny Frey­mark, dass die elek­tro­ni­schen Anzei­gen für die Ist-Zug­ab­fahr­ten nur ein ers­ter Schritt sein kön­nen. Viel­mehr wün­schen sich alle Fahr­gäs­te eine ver­bes­ser­te Fahr­gast­in­for­ma­ti­on in Stör­fäl­len, mehr Sau­ber­keit am und rund um den Bahn­hof sowie jeweils eine Info­säu­le auf dem Bahn­steig.

Des Wei­te­ren ist das Wege­leit­sys­tem als man­gel­haft zu betrach­ten. Die Ampel­schal­tung an der Stra­ßen­bahn­hal­te­stel­le ist sehr ungüns­tig gestal­tet und der DB-Store extrem ver­schmiert. Vor allem jedoch wir­ken man­che Abgän­ge vom Bahn­hof sehr dun­kel und unsi­cher. »Es ist wich­tig, dass wir vor allem die Angst­räu­me besei­ti­gen, sodass die Fahr­gäs­te mit siche­rem Gefühl abends von der Arbeit nach Hau­se gehen kön­nen « so Dan­ny Frey­mark. Auch Peter Buch­ner, des­sen Unter­neh­men von der Bun­des­po­li­zei als das koope­ra­tivs­te Unter­neh­men in Sachen Graf­fi­ti-Bekämp­fung gelobt wur­de, ver­sprach die Ver­bes­se­rungs­vor­schlä­ge mit­zu­neh­men und nach Mög­lich­keit umzu­set­zen. Dar­über hin­aus warb die Bür­ger­initia­ti­ve gemein­sam mit dem Abge­ord­ne­ten Dan­ny Frey­mark für ein Pilot­pro­jekt am Bahn­hof Hohen­schön­hau­sen. Ziel könn­te es sein, dass der Bahn­hof als ein wich­ti­ger Teil des Ber­li­ner S-Bahn- Net­zes ver­stan­den wird und somit eine Grund­sa­nie­rung durch die Bahn erhält. Dan­ny Frey­mark hat zuge­sagt, auch wei­ter­hin fest dafür zu wer­ben, dass sich die Situa­ti­on für die Hohen­schön­hau­se­ner Fahr­gäs­te an den Bahn­hö­fen ver­bes­sert. Wir hal­ten Sie auf dem Lau­fen­den. Auch der Kreis­vor­sit­zen­de der CDU Lich­ten­berg, Mar­tin Pät­zold, möch­te den Bahn­hof Hohen­schön­hau­sen stär­ken und ihn wei­ter aus­bau­en. »Der Bahn­hof Hohen­schön­hau­sen ist ein wich­ti­ger Kno­ten­punkt für die Men­schen hier. Es ist wich­tig, dass die S-Bahn GmbH den Stand­ort wei­ter­ent­wi­ckelt « so Mar­tin Pät­zold.


Im Sin­ne der Bür­ger

Die Zähl­ge­mein­schaft aus SPD, CDU und Grü­ne hat sich für einen voll­stän­dig gede­ckel­ten Haus­halt im Bezirk aus­ge­spro­chen. Die Ein­nah­men und Aus­ga­ben sol­len sich ein­an­der ent­spre­chen. Die CDU hat­te in den Vor­ver­hand­lun­gen immer wie­der deut­li­ch gemacht, dass ein aus­ge­gli­che­ner Haus­halt für den Bezirk Lich­ten­berg unab­ding­bar ist. Die Zähl­ge­mein­schaft ist trotz aller not­wen­di­gen Ein­spa­run­gen mit den Ergeb­nis zufrie­den. »Sicher kei­ne leich­te Ent­schei­dung, denn der ein­fa­che­re Weg der Ver­schul­dung hät­te weni­ger Dis­kus­sio­nen aus­ge­löst. Doch die CDU begrenzt sich zu einer nach­hal­ti­gen Haus­halts- und Finanz­po­li­tik und unter­stützt die Anstren­gun­gen des Bezirks­am­tes auf die­sem Weg sehr.« erklärt Gre­gor Hoff­mann (CDU), Haus­halts­po­li­ti­scher Spre­cher. Es gilt nun­mehr auch die Stadt­rä­te und ihre Res­sorts in die Pflicht zu neh­men. Die schwar­ze Null ist auch hier die poli­ti­sche Vor­ga­be. Eigent­li­ch eine Selbst­ver­ständ­lich­keit, brauch­te die­se Ent­schei­dung doch einen Poli­tik­wech­sel in Lich­ten­berg. Nach Über­zeu­gung der CDU gilt es, kla­re Rah­men­be­din­gun­gen für eine bezirk­li­che Ent­wick­lung zu schaf­fen. Infra­struk­tur­be­din­gun­gen sind nach wie vor maß­geb­li­ch für Ansied­lun­gen an Stand­or­ten. Ein wei­te­res gewich­ti­ges Ziel ist die Ent­wick­lung wei­te­rer Wohn­stand­or­te im Bezirk. Die­ser kon­se­quen­te neue Weg wird mit zu einem neu­en Image Lich­ten­bergs bei­tra­gen. Ange­sichts von maxi­mal 18 Pro­zent an Steue­rungs­po­ten­zi­al durch die Bezirks­ver­ord­ne­ten sind die Zie­le Stück für Stück ins Auge zu fas­sen.


Wei­ter­ent­wick­lung

Der Pre­ro­wer Platz ist der wich­tigs­te Stand­ort Hohen­schön­hau­sens und ver­kehrs­tech­ni­sch gut erschlos­sen. Nur der Bereich zwi­schen Lin­den-Cen­ter und Bahn­hof Hohen­schön­hau­sen weist noch immer ein städ­te­bau­li­ches Defi­zit auf. Doch ein Investor möch­te die Flä­che um das dor­ti­ge Kino wei­ter­ent­wi­ckeln. Der ers­te Pla­nungs­ent­wurf mus­s­te von der Lich­ten­ber­ger Zähl­ge­mein­schaft abge­lehnt wer­den. Die Gestal­tung der Gebäu­de wirk­te ein­fach, die Aus­wahl der Geschäf­te war wenig anspre­chend und nega­ti­ve Wech­sel­wir­kun­gen für Han­sa-, Müh­len­grund­und RIZ-Cen­ter wur­den befürch­tet. Doch CDU und Investor such­ten das Gespräch, die Ent­wür­fe wur­den wei­ter­ent­wi­ckelt. Eine Bespre­chung mit dem stadt­ent­wick­lungs­po­li­ti­schen Spre­cher Chris­to­pher Pus­to­la (CDU) im März 2012 hat­te fol­gen­den Zwi­schen­stand: Ein Ver­brau­cher­markt, der in Ber­lin und Umge­bung noch nicht ver­tre­ten ist. Wei­te­re Geschäf­te, die das Ange­bot des Lin­den-Cen­ters ergän­zen, nicht wie­der­ho­len. Gas­tro­no­mie mit Außen­be­reich, begrün­te Dächer, Nut­zung rege­ne­ra­ti­ver Ener­gi­en und zahl­rei­che Fahr­rad- Stell­plät­ze in der Nähe des Bahn­hofs.


Wir haben es geschafft

Es waren nicht nur lee­re Ver­spre­chen, die wir Ihnen seit Jah­ren mit auf den Weg gege­ben haben. Wir haben es geschafft, das Stra­ßen­aus­bau­bei­trags­ge­setz wird auf Initia­ti­ve der CDU in den nächs­ten Wochen abge­schafft. Es freut uns, dass Sie nun, ob als Eigen­tü­mer einer Immo­bi­lie oder auch als Mie­ter im Wohn­haus, kei­ner­lei Kos­ten für eine Instand­set­zung der angren­zen­den Stra­ßen oder Wege zu leis­ten haben. Es war aus Sicht der CDU nicht zu ver­ant­wor­ten, dass Sie für etwas bezah­len sol­len, dass Sie nicht direkt beein­flus­sen kön­nen. Inwie­weit Ihre anlie­gen­de Stra­ße befah­ren wird liegt weni­ger in Ihrem Ermes­sen. Auch ist bis heu­te nicht abschlie­ßend geklärt, ob das Stra­ßen­aus­bau­bei­trags­ge­setz am Ende nicht mehr Ver­wal­tungs­kos­ten ver­ur­sacht hat, als durch Bei­trä­ge von den Bür­gern ein­ge­nom­men wur­de. Daher ist es rich­tig, dass das Gesetz end­li­ch abge­schafft wird. Bei einer Fort­füh­rung des Geset­zes hät­te der Bezirk aus bereits abge­schlos­se­nen und lau­fen­den Aus­bau­maß­nah­men im Jahr 2012 rund 400.000 Euro und im Jahr 2013 rund 600.000 Euro erhe­ben müs­sen.

15.03.2012

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