In seinem Bürgerbrief informiert Danny Freymark die Falkenberger über den aktuellen stand zu den Bürgeranliegen, welche auf den vergangenen Bürgerkonferenzen an ihn herangetragen wurden.

»Sicherlich größtes Thema in den Diskussionen waren die Durchfahrtsprobleme in der Elisabeth-Schiemann-Straße und der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße.«

Den Wortlaut können Sie hier nachlesen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Falkenberger,

bereits im vergangenen Jahr 2014 hatten wir die Gelegenheit, in vier Bürgerversammlungen in der katholischen Gemeinde Heilig Kreuz und im Barnim-Gymnasium zusammen zahlreiche Themen in der Region zu identifizieren. Ziel war es dabei immer, diese Entwicklungen lösungsorientiert zu diskutieren und anschließend umzusetzen. Ich freue mich, dass so viele von Ihnen an den Veranstaltungen teilnahmen. Nun möchte ich etwa ein Jahr nach der ersten Bürgerversammlung mit Bezirksstadtrat Wilfried Nünthel die Gelegenheit nutzen, um Ihnen die Ergebnisse unserer Arbeit für Falkenberg kurz darzustellen.

Sicherlich größtes Thema in den Diskussionen waren die Durchfahrtsprobleme in der Elisabeth-Schiemann-Straße und der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße. Wir konnten mit der Unterstützung des Bezirksamtes erreichen, dass zumindest in der Elisabeth-Schiemann-Straße die installierten Temposchwellen zur Verkehrsberuhigung beigetragen haben.

Auch in der Elisabeth-von-Humboldt-Straße ist eine Beruhigung des Verkehres dringend angemahnt worden. Hierzu wurde bereits ein entsprechendes Bremskissen installiert. Aufgrund Ihres Wunsches wurde ein Verkehrsdisplay zur Messung der Durchfahrtsgeschwindigkeit installiert, das die dauerhafte Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit eindrucksvoll belegte. Die Polizei reagierte hierauf auch mit wenigen Geschwindigkeitskontrollen.

Leider konnte die Raserei in der Humboldt-Straße bisher nicht zufriedenstellend gestoppt werden. Umso wichtiger war es uns, dass wir Ihnen im Anhang unsere nächste Initiative in dieser Angelegenheit zusenden dürfen. Als klares Signal fordern wir nunmehr durch einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt Lichtenberg zur Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone (umgangssprachlich: Spielstraße) auf. Diese Initiative soll dazu beitragen, dass der Durchgangsverkehr nach Ahrensfelde gestoppt und so Ihrem Grundsatz an einer Anliegerstraße zu leben, wieder Rechnung getragen wird.

Ein wichtiges Thema war auch die Verkehrssituation an der Kreuzung Elisabeth-von-Humboldt-Straße und Ahrensfelder Chaussee. Hier soll nun durch unsere gemeinsame Initiative die Fahrrad- und Gehwegsüberfahrt parallel zur Ahrensfelder Chaussee wieder deutlich nachgezogen werden. Hierfür gibt es derzeit noch keine abschließende Terminierung, erste Abmessungen haben jedoch bereits stattgefunden.

Auch weitere Themen wie die Beseitigung des Bauschildes und des Kleidercontainers an der Schiemannstraße konnten mittlerweile angepackt werden. Des Weiteren konnten wir die Anmeldung eines Spielplatzes für die Investitionsplanung des Bezirkes für das Jahr 2019 und die Schließung der Beleuchtungslücke an der Ahrensfelder Chaussee für das Jahr 2018 sicherstellen.

Sehr bewegt hat viele von Ihnen natürlich auch die Ankündigung zur Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft am Hausvaterweg. Bei unserer Bürgerversammlung im Dezember 2014 folgten über 250 Anwohner der Einladung zur Diskussion mit den zuständigen Vertretern. Nicht jede Antwort war dabei vollends befriedigend, aber klar ist auch, dass wir jederzeit bemüht sind die Lage vor Ort so zu beeinflussen, dass Sie als Anwohner keine Nachteile in Kauf nehmen müssen.

Zuvor war es uns bereits im Gespräch mit den Verantwortlichen beim Landesamt für Gesundheit und Soziales und dem zuständigen Senator Mario Czaja gelungen, dass statt der ursprünglich angekündigten 480 nun nur 280 Flüchtlinge an dem Standort angesiedelt werden. Der übrige Teil der Flüchtlinge wird im Lichtenberger Teil unseres Bezirkes untergebracht. Das Flüchtlingsheim soll nun nach aktuellem Stand Ende Mai fertig gebaut sein und ab Juni/Juli 2015 bezogen werden. Wir haben gegenüber dem Senator auch unseren Ärger für die unzureichende Informationspolitik des Lageso und die aus unserer Sicht falsche Standortentscheidung in einem offenen Brief verdeutlicht.

Gern nehmen wir weiter Ihre Interessen war und engagieren uns auch in der sogenannten »Multiplikatoren-Runde«, die durch die Integrationsbeauftragte des Bezirksamtes Frau Olhagaray einberufen wurde. Hier tauschen sich in regelmäßigen Abständen alle Verantwortlichen aus dem Bezirk, der Politik, der Polizei und der mitbetroffenen Vereine über den aktuellen Stand aus und entwickeln Strategien, um eine Willkommenskultur für die Flüchtlinge zu etablieren. Wichtig bleibt dabei immer, Menschen die vor Krieg und Verfolgung zu uns fliehen, auch weiterhin aktive Hilfe anzubieten.

Insgesamt haben wir gemeinsam also viel für Falkenberg erreicht und bleiben an den benannten Themen auch weiter dran. Ich würde mich freuen, wenn wir weiter in so regem Austausch bleiben. Hierzu stehe ich Ihnen gern weiter unter freymark [at] cdu-fraktion.berlin.de oder über mein Bürgerbüro im Warnitzer Bogen 16, 13057 Berlin (Tel.: 030 5483 2604) zur Verfügung.