Die Woche des Abgeordneten – KW 02

Die Woche des Abgeordneten – KW 02
15.01.2017

Grade zum Anfang des Jahres stehen viele organisatorische Termine auf der Tagesordnung. So gab es interne Mitarbeiterrunden, aber auch Diskussionen im Kreisvorstand der CDU-Lichtenberg zur aktuellen Jahresplanung.

Im Bürgerbüro selbst wurde ebenso die Planung für das gesamte Jahr 2017 besprochen und erneut das Ziel definiert, wiedermal mit Bürgerfesten, einem Kino- aber auch Themenabenden im Bürgerbüro die Hohenschönhausener mit unserer Arbeit zu informieren und dazu beizutragen, dass auch kulturell in unserer Region einiges passiert. Außerdem fanden im Abgeordnetenhaus wieder diverse Sitzungen statt. So zum Beispiel der geschäftsführende Fraktionsvorstand der CDU-Fraktion, die Fraktionssitzung selbst, die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises für Umwelt und Verkehr und am Donnerstag die Plenarsitzung mit der Regierungserklärung des regierenden Bürgermeisters Michael Müller. Bestehend aus SPD, Linke und Grüne hat sich eine Koalition noch Mitte Dezember herauskristallisiert, welche nun die Verantwortung in Berlin zukünftig tragen wird. Die Koalition steht vor großen Problemen. So wurde unter anderem sowohl die Personalie Holm, als auch die Sicherheitsthematik in Berlin aufs Tapet gebracht. In beiden Fällen hat die Koalition schwach gehandelt und die CDU daraufhin deutlich gemacht, dass hier Nachbesserungen notwendig sind. Staatssekretär Holm hat mittlerweile seinen Rücktritt erklärt und auch in der Videoaufzeichnungsfrage macht sich zumindest innerhalb der SPD einiges an Bewegung bemerkbar. Es bleibt zu konstatieren, dass die CDU als Oppositionspartei natürlich Druck auf den Senat ausüben wird, damit das gute Regierungshandeln der letzten fünf Jahre auch fortbestehen wird. Ferner wurde im Laufe der Woche die Höhe des Haushaltsüberschusses bekannt gegeben. Dieser beziffert sich erfreulicherweise auf 1,25 Milliarden Euro. Auch das ist dem Handeln der CDU zu verdanken. Unsere Handschrift zeigt immer wieder aufs Neue, dass wir keine neuen Schulden machen wollen und auch werden. Diese Einstellung wurde auch der Koalition nahe gebracht, welche im Gegensatz zur bisherigen Regierung eher bereit ist Neuschulden in Kauf zu nehmen. Daher wird die CDU auch zukünftig besonderen Wert darauf legen, dies nicht auf Lasten der nachfolgenden Generationen zu dulden. Besonders spannend war auch der Besuch im SLZB, dem Schul- und Leistungssportzentrum Berlin in der Fritz-Lesch-Straße 35. Bei diesen Termin waren Dr. Martin Pätzold, der Praktikant Jonas Dillmann und Danny Freymark zu Gast bei der neuen Schulddirektorin Frau Gudrun Götze, die in einem persönlichen Gespräch auf einige Themen hinwies, welche zukünftig für die Schule von dringender Bedeutung wären. Des Weiteren waren Sternsinger u. a. aus Lichtenberg zu Gast im Abgeordnetenhaus. Die Kinder sprachen sich mit großer Begeisterung für einen besseren Klimaschutz aus. Außerdem wollen Sie bedürftigen Menschen in Kenia helfen. Beides findet der Abgeordnete gut und hat daher gerne die Spendenaktion unterstützt. Außerdem fanden diverse Bürgerbürotermine im Bürgerbüro statt. Unter anderem war hier ein junger Mann vor Ort, welcher sich für eine Mitgliedschaft in der CDU interessierte und in Zukunft bereit ist, in die Arbeit der Partei hinein zu schnuppern. Abschließend fand ein Mittagessen mit dem neuen Botschafter der Republik China (Taiwan) statt. Hier lud Herr Shieh zum gemeinsamen Kennenlernen ein. Die Botschaft Taiwans war insofern auch in Hohenschönhausen schon sehr präsent, da Sie beispielsweise dem Kinderhaus Berlin - Mark Brandenburg e.V. 30 Fußbälle zu Weihnachten im Jahr 2015 spendete. Die Unterstützung wurde damals sehr positiv aufgenommen. An dieser Stelle nochmals ein großen Dank im Namen des Abgeordneten Danny Freymark.