Die Woche des Abgeordneten – KW 07

Die Woche des Abgeordneten – KW 07
01.03.2016

Im Hinblick auf die vermehrten Diskussionen um potentielle Standorte für Flüchtlinge, hat sich der Abgeordnete Danny Freymark fest vorgenommen, noch mehr Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten oder Jugendträger zu besuchen. Ziel dabei ist es, sich ein Bild von der Aufnahmekapazität, aber auch von der Qualität der Einrichtungen zu machen.

So konnte der CDU-Politiker zum Beispiel am Montag zu Besuch in der Grundschule am Roedernplatz sein. Vor Ort durfte sich der Abgeordnete davon überzeugen, dass zum einen eine gewisse Baufälligkeit herrscht, aber auch andere Hindernisse wie zu hohe Waschbecken oder schlecht riechende Toilettenanlagen ein großes Problem darstellen. Dieses Thema beschäftigte Herrn Freymark nahezu die ganze Woche, da die Mängel seiner Meinung nach nicht akzeptabel seien.

Aber auch die Flüchtlingsdebatte selbst ist aktuell im vollen Gange. So hat sich der Abgeordnete schon mehrmals positioniert, wenn es darum ging, die hohe Dichte von potentiellen Flüchtlingsunterkünften im Norden von Hohenschönhausen zu kritisieren. Seiner Auffassung nach, muss die Integrationskraft von Kiezen viel stärker berücksichtigt werden, wenn es um dauerhafte Unterkünfte von Flüchtlingen geht. Jedoch wurde dies gegenwärtig nicht bei den aktuellen Planungen berücksichtigt, was in der Summe folglich zu einer Unzufriedenheit des Abgeordneten und der Hohenschönhausener führte.

Neben grade erwähnten Themen gibt es allerdings auch wichtige Termine, die regelmäßig im Abgeordnetenhaus von Berlin als Verpflichtung für Danny Freymark gelten. Dazu zählen unter anderem der Petitionsausschuss, aber auch die Fraktionssitzung der CDU oder die Arbeitskreissitzung des Arbeitskreises für Stadtentwicklung und Umwelt. Außerdem ist der Abgeordnete Mitglied im Redaktionsteam des Wahlprogramms der CDU Berlin. Viele Themen konnten in der Regierungszeit der CDU bereits angegangen und auch gelöst werden. Trotzdem ist Politik ein laufender Prozess, indem sich Meinungen und Ideen in einem stetigen Wandel befinden.

Des Weiteren fand in dieser Woche wieder der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt statt, wo diverse Themen auf der Tagesordnung standen. Hierzu zählt unter anderem das Energiewendegesetz, mit dem Ziel Berlin noch ökologischer bzw. CO2-befreiter zu gestalten. Im Abgeordnetenhaus selbst gab es weiterhin einige Bürgertermine von engagierten Hohenschönhausenern, welche erneut die Möglichkeit nutzen, eigene Probleme, oder die ihrer Mitbürger anzusprechen.

Am Mittwochabend tagte die Kampagnenkonferenz der CDU Berlin. Ein insofern wichtiger Termin, da dort Plakate und die Werbelinie der CDU besprochen wurden konnte.

Donnerstags findet alle zwei Wochen das Plenum in der Zeit von 11-19 Uhr statt. Auch in dieser Woche wieder mit sehr interessanten Tagesordnungspunkten bzw. interessanten Gesprächen am Rand des Plenums. Mehr nachzulesen unter www.berliner-parlament.de

Zum Ende der Woche war der Abgeordnete privat in Köln unterwegs, da der 50. Geburtstag eines guten Bekannten anstand und dementsprechend auch gewürdigt wurde. Parallel hierzu fand unter der Leitung von MdB Dr. Martin Pätzold und Jürgen Geißler, die Klausur des Ortsverbandes Hohenschönhausen statt, wo Ideen für die Jahresplanung, als auch für den Wahlkampf besprochen wurden.