Die Woche des Abgeordneten – KW 42

Die Woche des Abgeordneten – KW 42
19.10.2014

Die Woche vom 13.Oktober bis zum 19.Oktober 2014 begann für den Abgeordneten Danny Freymark mit Bürgergesprächen und dem Abarbeiten offener Themen im Bürgerbüro.

Am Montagabend wurde zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Pätzold über das schwierige Thema der Prostitution in der Darßer Straße diskutiert. Martin Pätzold und zwei Vertreter/innen des Polizeiabschnitts 61 erörterten zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Handlungsmöglichkeiten der Polizei und Maßnahmen zur Verdrängung der Prostitution in der Darßer Straße. Anwohner beklagen vor allem den sich anfallenden Müll in der Gegend. Die Polizei bestreift die Darßer Straße bereits regelmäßig, besitzt jedoch begrenzte Möglichkeiten einzuschreiten, solange kein Gesetzesverstoß vorliegt. Mit Hilfe einer sog. Mensch-Licht-Sicht-Achse versuche man das Problem der sich ansiedelnden Prostitution zu lösen. Für die zunehmende Vermüllung des Gebietes suchen die politischen Vertreter bereits aktiv nach Lösungen.

Am Dienstagvormittag nahm Herr Freymark am Petitionsausschuss teil und empfing im Anschluss Herr Dr. Engelmann von der Wall AG zu einem persönlichen Gespräch im Abgeordnetenhaus von Berlin. Es wurde erörtert, ob Lichtenberg eine City-Toilette erhält und wie das Finanzierungskonzept aussehen könnte. Herr Dr. Engelmann lud Herrn Freymark zur Besichtigung in das Produktionswerk Velten im November 2014 ein, was zeitnah ermöglicht werden soll.

Der Nachmittag beinhaltete die Arbeit in der Fraktionssitzung sowie im Arbeitskreis der CDU-Fraktion Berlin. Am Abend nahm Herr Freymark an der abendlichen Veranstaltung der Jungen Gruppe des Abgeordnetenhauses im Sage Restaurant teil. Besonders spannend war dabei, dass auch viele Kollegen des Deutschen Bundestages der Einladung zum Austausch gefolgt waren.

Am Mittwoch, den 15.Oktober 2014, nahm Herr Freymark am Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt teil, in dem es unter anderem um die Zukunft der City West und um den Berliner Teufelsberg ging.

Von 18:00 bis 20:00 diskutierte Herr Freymark mit Wilfried Nünthel, Bezirksstadtrat von Lichtenberg, Herrn Mauermann vom Ordnungsamt Lichtenberg, Herrn Müller vom Polizeiabschnitt 61 sowie Herrn Schulz, Gründer der „Hundemannschaft Hohenschönhausen“ über Probleme und Perspektiven im hundereichen Bezirk Hohenschönhausen. Über 40 Bürgerinnen und Bürger waren in das Veranstaltungshaus der WBG "Humboldt-Universität" gekommen und es wurde konstruktiv über Hundeauslaufgebiete, Hundetoiletten und bestehende Möglichkeiten der Polizei und des Ordnungsamtes diskutiert. Herr Freymark gab zudem einen Einblick in die wichtigsten Änderungen des Hundegesetzes, die eine Leinenpflicht für alle Hunde (Ausnahme bei Menschen mit Hundeführerschein), die Erfassung der Hundehalter in einem zentralen Register sowie die Pflicht, ein Behältnis für die Notdurft des Hundes mit sich zu führen beinhaltet.

Auch die Rolle der Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften wurde thematisiert, um ihrer Verantwortung für die Mieter mit Hunden gerecht zu werden. Das heißt konkret, dass die Entscheider bewusst Einfluss nehmen, wenn Probleme vorliegen bzw. nicht jeden Hundebesitzer mit Wohnraum versorgen.

Am Donnerstag nahm Herr Freymark am Plenum im Abgeordnetenhaus von Berlin teil und empfing nachmittags das Abikomitee der Fritz-Reuter-Oberschule. Die acht Schülerinnen und Schüler besprachen insbesondere Finanzierungsmöglichkeiten ihres Abiballs 2015 und Herr Freymark sicherte den Jugendlichen eine Spende in Höhe von 250€ zu, um die Abikasse aufzufüllen. Gleichzeitig lud er sie zum Kinoabend ins Cinemotion am 11.November 2014 ein und bot Ihnen zur weiteren Sponsorensuche auch die Unterstützung des Bürgerbüros an.

Den Freitag nutzte Herr Freymark zur Aufarbeitung von Bürgeranliegen.

Am Samstag, den 15. Oktober 2014 fand das Wartenberger Herbstfest statt und Herr Freymark ließ es sich nicht nehmen, mit den Bürgerinnen und Bürgern in netter Atmosphäre ins Gespräch zu kommen.