Regen- und Abwasserentsorgung weiter im Fokus

Regen- und Abwasserentsorgung weiter im Fokus
13.06.2014

Seit nunmehr einem Jahr widmet sich der Abgeordnete Danny Freymark der Regen- und Abwasserentsorgung in der Siedlung Wartenberg. In regelmäßigen Abständen informiert er die Anwohner über den aktuellen Stand der Diskussion. Den aktuellen Bürgerbrief, sowie die vorhergehenden, finden Sie hier:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Wartenberger,

als Abgeordneter für unsere Region habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, Anregungen und Probleme aufzunehmen und wenn möglich, auch zu lösen. Seit meinem letzten Bürgerbrief ist wieder einiges passiert. Aufgrund der Gewissheit, dass eine Ableitung des Abwassers über Lindenberg laut eines Gutachtens des „Abwasserzweckverbandes Ahrensfelde“ nicht möglich ist, mussten wir nun andere Optionen für ein Gelingen der Regen- und Abwasserentsorgung stärker in den Fokus nehmen.

Gespräch mit Herrn Simon, Chef der Wasserbetriebe, am 22. April 2014 – Wie geht es weiter?
Am 22. April 2014 hatte ich einen Termin mit dem Chef der Wasserbetriebe, Herrn Simon, der sich geduldig und interessiert alle Argumente und Probleme anhörte. Mein Ziel war es, Sie als Bürger noch stärker in die Diskussionsprozesse miteinzubeziehen. Mit ihm zusammen planten wir aufgrund dessen einen Runden Tisch, der auch tatsächlich am 10. Juni 2014 in größerer Runde stattfand (siehe 2. Seite). Im Vorfeld ließ Herr Simon intern prüfen, inwieweit preiswertere Anbieter für die Abfuhr der Gruben ausfindig gemacht werden können, da ich ihm dargestellt hatte, dass die steigenden Abfuhrkosten zur einem enormen Unmut in der Siedlung geführt haben. Die Firma Schmacht ist deutlich günstiger als die wenigen Wettbewerber, so dass ich zumindest aus dem finanziellen Aspekt heraus Ihnen eine Prüfung des Angebotes nahelegen möchte.

Kontakt:

Fuhrbetrieb Burkhard Schmacht
In Wilmersdorf 312, 16356 Werneuchen
Telefon: 0333 98 / 86 325

Gespräch mit Frau Dr. Kehlbacher am 23. April 2014 – Die Frage von dezentralen Kleinklärwerken
Eine Idee von Ihnen war es, mit dezentralen Kleinklärwerken auf die aktuelle Situation zu antworten. Am 23. April 2014 besprach ich diese mit Frau Dr. Kehlbacher, Abteilungsleiterin „Integrativer Umweltschutz“ aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Frau Dr. Kehlbacher sicherte mir zu, die Anregung zur Prüfung in die Verwaltung zu geben. Das Ergebnis wurde mir im Rahmen des Runden Tisches am 10. Juni 2014 mitgeteilt: Eine Selbstverwaltung ist aus unterschiedlichen Gründen nicht gewünscht bzw. auch nicht zu empfehlen, da der Aufwand für die Bürger immens wäre. Neben der Gründung eines eigenen Verbandes müssten passende Grundstücke zur Aufstellung der Kleinklärwerke gefunden werden. Die Anschaffungskosten müssten die Anwohner selbst tragen. Auch die Wasserqualität nach dem Reinigungsprozess führt dazu, dass die Senatsverwaltung mit wenig Begeisterung auf diesen Vorschlag reagierte. Zudem könnte ein weiterer Reinigungsprozess notwendig sein. Interessant war auch, dass ein dezentrales Kleinklärwerk in der Margaretenhöhe installiert wurde und nach kurzer Zeit wieder geschlossen werden musste. Sie lesen also, auch in diesem Fall gibt es keine schnelle und einfache Lösung.

Runder Tisch bei den Wasserbetrieben am 10. Juni 2014
Am 10. Juni 2014 fand ein weiterer Runder Tisch statt. Diesmal unter Beteiligung des Siedlervereins, der durch den Vorsitzenden, Herrn Normann, vertreten war. Vorgestellt wurde uns die Planung eines integralen Entwässerungskonzeptes der Wasserbewirtschaftung für die Bauabschnitte 4 & 5, die, anders als ursprünglich geplant, noch nicht an die Abwasserentsorgung angeschlossen sind. Dabei ist es im Vorfeld gelungen, dass sich die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung & Umwelt und das Bezirksamt Lichtenberg mit den Wasserbetrieben abgestimmt hatten. Mit allen jeweiligen Chefs konnte ich mich auf ein stimmiges Prozedere einigen, so dass ein Abwiegeln durch die Beteiligten nicht mehr möglich war. Dies ist ein großer Fortschritt, da im Vorhinein niemand so wirklich die Verantwortung übernehmen wollte.

Ergebnis des letzten Runden Tisches – Was passiert jetzt?
Bis September 2014 wird eine weitere Abstimmungsrunde mit dem Siedlerverein und interessierten Bürgern stattfinden. Ferner ist für diesen Zeitraum eine öffentliche Veranstaltung zum Stand der Dinge mit den Wasserbetrieben, den Verwaltungen und den Parteien geplant. Da die Prüfung der einzelnen Bereiche (Bodenverhältnisse, Drainagenbestand, Kosten etc.) viel Zeit in Anspruch nehmen wird, ist die Erstellung des integralen Entwässerungskonzeptes aufwendig und wird von den Experten mit einer Dauer von einem Jahr veranschlagt, so dass tatsächliche Entscheidungsgrundlagen für den Anschluss an das Abwasser erst für September 2015 zugesagt werden konnten. Grund dafür ist ebenso die Komplexität der Komplikation vor Ort: Wir befinden uns in der Barnimer Hochfläche mit einem erheblichen Schichtenwasserproblem. Dies führt zu einem ausgeprägten Fremdwasserproblem im Schmutzwasserkanal. Aufgrund der mangelnden Regenentwässerung in der Siedlung Wartenberg wird die Komplikation verstärkt. Daher müssen im Rahmen eines zu erstellenden Leistungsverzeichnisses alle wichtigen Daten der Region überprüft und zusammengetragen werden.

Ich hatte persönlich nie das Ziel zu einem „Experten“ für die Regen- und Abwasserentsorgung in Berlin zu werden. Mittlerweile habe ich jedoch so viele Gespräche dazu führen dürfen, dass ich der Überzeugung bin, dass wir auf einem guten, aber steinigen Weg bei der Realisierung Ihres Anschlusses sind. Auch das Thema eines neu zu schaffenden Staatsvertrages ist nicht aus der Welt. Dieser ist notwendig, um eine Abwasserentsorgung über Lindenberg zu regeln. Aktuell habe ich dazu eine parlamentarische Anfrage laufen, um herauszufinden, ob und wie ein solches Abkommen realisiert werden kann.

Am 21. Juni 2014 findet die Jahreshauptversammlung des Siedlervereins statt, bei der ich gerne dabei gewesen wäre, um aus erster Hand zu informieren. Leider befinde ich mich mit der CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses auf Klausurfahrt in München, so dass ich nicht dabei sein kann. Lassen Sie mich gerne wissen, wenn Sie Fragen oder Anregungen haben.

Falls Sie selber Interesse und Zeit haben beim nächsten Runden Tisch der Experten, Vertretern des Siedlervereins und der Politik dabei zu sein, lade ich Sie herzlich ein, sich bei mir zu melden, da ich dieses dann gerne für Sie organisieren würde.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit den besten Grüßen

Ihr

Danny Freymark