Beitrag

Wir in Hohenschönhausen (Nord) – Frühjahr 2016


Lie­be Hohen­schön­hau­se­ner,

der kaum nach­las­sen­de Zustrom von Flücht­lin­gen stellt uns vor immer neue Her­aus­for­de­run­gen. Vor eini­ger Zeit ist in den Medi­en eine Lis­te des Senats auf­ge­taucht, in der bis zu acht Stand­or­te in Neu-Hohen­schön­hau­sen als mög­li­che Flücht­lings­un­ter­künf­te benannt wer­den. Ich habe den ver­ant­wort­li­chen Sena­to­ren zum Aus­druck gebracht, dass ich sowohl ihre Vor­ge­hens­wei­se als auch die Plä­ne für neue Flücht­lings­un­ter­künf­te nicht unter­stüt­zen wer­de, solan­ge die Inte­gra­ti­ons­kraft unse­res Kie­zes nicht berück­sich­tigt und ein öffent­li­cher Dis­kurs über die geeig­ne­te Stand­ort­wahl unter­lau­fen wird. Lesen Sie dazu auch den Arti­kel über die Turn­hal­len Klüt­zer Stra­ße auf Sei­te 2. Eine wich­ti­ge Ent­schei­dung steht zudem mit den Wahlen zum Abge­ord­ne­ten­haus am 18. Sep­tem­ber an. Ich freue mich dar­über, dass die CDU mich wie­der nomi­niert hat, um in Hohen­schön­hau­sen mei­ne Arbeit fort­set­zen zu dür­fen. Die end­gül­ti­ge Ent­schei­dung dar­über haben Sie jedoch. Ich hof­fe, dass Sie unse­re Arbeit wei­ter­hin kri­ti­sch und wohl­wol­lend ver­fol­gen. Auf Sei­te 3 fin­den Sie mei­ne wich­tigs­ten The­men aus dem Wahl­kreis.

Ihr

Dan­ny Frey­mark


Aus­nah­me­zu­stand in Bür­ger­äm­tern

Abge­ord­ne­ten­haus von Ber­lin bewil­ligt neue Per­so­nal­stel­len

Im Ver­lauf des letz­ten Jah­res sam­mel­ten sich im Bür­ger­bü­ro Dan­ny Frey­mark die Beschwer­den über unver­hält­nis­mä­ßig lan­ge War­te­zei­ten für einen Ter­min in den Bür­ger­äm­tern. Für den Hohen­schön­hau­se­ner Abge­ord­ne­ten Anlass genug, mal einen Selbst­ver­su­ch zu star­ten. Nach zwan­zig Minu­ten Anste­hen im Bür­ger­amt hat­te er immer noch kei­nen Ter­min bekom­men und stellt fest: »Mehr als eine hal­be Stun­de War­te­zeit nur für eine Ter­min­bu­chung ist inak­zep­ta­bel.« Dar­auf­hin besuch­te Frey­mark mit dem zustän­di­gen Stadt­rat Dr. Prü­fer den Amts­lei­ter Herrn Hun­ger bei einem Vor-Ort-Ter­min im Bür­ger­amt in der Egon-Erwin-Kisch-Stra­ße. Im Gespräch mit den Ver­ant­wort­li­chen wur­de deut­li­ch, dass unter ande­rem der hohe Kran­ken­stand des Per­so­nals zur ange­spann­ten Situa­ti­on in den Bür­ger­äm­tern bei­trägt. Dem­ge­gen­über sind auch die Bür­ger gefor­dert, da der­zeit noch 25 Pro­zent der Kun­den ihre Ter­mi­nop­ti­on ohne Absa­ge ver­strei­chen las­sen. Das Abge­ord­ne­ten­haus von Ber­lin hat nun mit den Stim­men der SPD/CDU-Koalition 36 wei­te­re Stel­len, also drei pro Bezirk, für das Jahr 2016 bewil­ligt. Bereits 2015 wur­de das Per­so­nal um 30 Stel­len in Ber­lin auf­ge­stockt. Dan­ny Frey­mark will die Miss­stän­de schnell been­den: »Wenn es die Poli­tik nicht ein­mal schafft die Bür­ger­äm­ter ange­mes­sen zu beset­zen, kön­nen wir auch kein Ver­trau­en der Bür­ger in unse­re Hand­lungs­fä­hig­keit erwar­ten. Der jet­zi­ge Zustand ist nicht hin­nehm­bar und wird jetzt schnellst­mög­li­ch ver­bes­sert.« Für eine Ter­min­bu­chung beim Bür­ger­amt emp­fiehlt Frey­mark fol­gen­de Kon­takt­we­ge zu nut­zen:
E-Mail: Bei die­sem Kon­takt­weg bestehen sehr gute Erfolgs­chan­cen. Zudem kön­nen auf­tre­ten­de Pro­ble­me leicht gegen­über den Beschwer­de­stel­len und den poli­ti­schen Ver­tre­tern auf­ge­zeigt wer­den. Die E-Mail-Adres­se lau­tet: post.buergeramt@lichtenberg.berlin.de
Tele­fo­ni­sch (115): Abhän­gig vom Sach­be­ar­bei­ter erhal­ten Sie hier schnell einen Ter­min, die­se wer­den jedoch ber­lin­weit ver­ge­ben.
Vor Ort: Sie müs­sen län­ge­re War­te­zei­ten in Kauf neh­men, bis Sie einen Ter­min erhal­ten. Die­ser liegt in der Regel nicht soweit in der Zukunft wie bei der Online-Buchung. Im Not­fall haben sie Anspruch auf einen kurz­fris­ti­gen Ter­min.


Neu-Hohen­schön­hau­sen

Eine von zwei Turn­hal­len wie­der geöff­net

Die bei­den Turn­hal­len in der Klüt­zer Stra­ße beher­ber­gen schon seit Mai 2015 kei­ne Flücht­lin­ge mehr. Nach 9-mona­ti­ger Sper­rung seit dem Aus­zug steht wenigs­tens eine von ihnen (Klüt­zer Stra­ße 36) ab sofort dem Ver­eins­sport wie­der zur Ver­fü­gung. Was war pas­siert? Nach dem Frei­zie­hen der Hal­len fan­den sich Kle­be­band-Rück­stän­de auf dem Hal­len­bo­den. Das Lan­des­amt für Gesund­heit und Sozia­les (LAGe­So) ver­gab dar­auf­hin einen Auf­trag zum Abschlei­fen der Böden. Die aus­füh­ren­de Fir­ma hin­ter­ließ dabei einen Sach­scha­den mit erheb­li­cher Ver­let­zungs­ge­fahr, sodass das LAGe­So gegen sie Scha­den­er­satz­an­sprü­che erhob. Im Streit dar­über, wer denn nun für die Sach­be­schä­di­gung finan­zi­ell auf­kom­men mus­s­te, kam der Pro­zess zum Still­stand. Inzwi­schen waren in der Turn­hal­le Klüt­zer Stra­ße 42 noch wei­te­re Män­gel in Form von Rohr­brü­chen fest­ge­stellt wor­den, die neben der Behe­bung des Was­ser­scha­dens noch zusätz­li­ch die Prü­fung auf Legio­nel­len­be­fall nach sich zogen. Das Bür­ger­bü­ro Dan­ny Frey­mark über­nahm in die­ser Aus­nah­me­si­tua­ti­on die Ver­mitt­lung für betrof­fe­ne Sport­ver­ei­ne, die Scha­dens­er­satz auf­grund von Mit­glie­der­ver­lus­ten stel­len woll­ten. »Nun muss die Bezirks­bür­ger­meis­te­rin schnell dafür sor­gen, dass auch die zwei­te Turn­hal­le den Hohen­schön­hau­se­ner Sport­ver­ei­nen bald wie­der zur Ver­fü­gung steht«, stellt Frey­mark klar


Es tut Not – neue öffent­li­che Toi­let­ten in Hohen­schön­hau­sen

Wo sol­len WC-Häus­chen auf­ge­stellt wer­den?

Der Ber­li­ner Nord­os­t­en braucht mehr Toi­let­ten im öffent­li­chen Stra­ßen­land. Dies ergab eine schrift­li­che Anfra­ge des Abge­ord­ne­ten Dan­ny Frey­mark an den Ber­li­ner Senat im Som­mer letz­ten Jah­res. Von den 258 Toi­let­ten­an­la­gen, die sich im Eigen­tum des Lan­des Ber­lin befin­den, ver­tei­len sich nur neun Stand­or­te auf Hohen­schön­hau­sen und Lich­ten­berg. Kein Ber­li­ner Bezirk ver­fügt über weni­ger Ange­bo­te. Im Janu­ar 2016 wand­te sich Dan­ny Frey­mark in einem Brief an die Lich­ten­ber­ger Bezirks­bür­ger­meis­te­rin und schlug für Hohen­schön­hau­sen die Auf­stel­lung von zwei City-Toi­let­ten am Bahn­hof Hohen­schön­hau­sen und an der Wen­de­schlei­fe der Tram­li­ni­en M4 und M17 in Fal­ken­berg vor. Für die mög­li­che Errich­tung wei­te­rer öffent­li­cher Toi­let­ten steht der Hohen­schön­hau­se­ner Abge­ord­ne­te auch im engen Aus­tau­sch mit der Wall AG, die als Ver­trags­part­ner des Lan­des Ber­lin noch bis Dezem­ber 2018 für das Betrei­ben öffent­li­cher Toi­let­ten zustän­dig ist. Nach Ver­trags­ab­lauf kön­nen neue Stand­or­te geplant wer­den. Die Hohen­schön­hau­se­ner sind nun ihrer­seits auf­ge­ru­fen, dem Bür­ger­bü­ro Dan­ny Frey­mark wei­te­re geeig­ne­te Auf­stell­or­te für WC-Häus­chen vor­zu­schla­gen.


Inves­ti­tio­nen am S-Bahn­hof

Am Bahn­hof Geh­ren­see­stra­ße wird bald kräf­tig inves­tiert. Die Deut­sche Bahn möch­te am Stand­ort einen Auf­zug anbau­en, die Beleuch­tung erneu­ern, die Zugangs­trep­pe ver­set­zen und die Per­so­nen­über­füh­rung sanie­ren. Die Fer­tig­stel­lung ist für Novem­ber 2018 geplant.


Mit­glied in der Bür­ger­ju­ry

Der Kiez­fonds bie­tet finan­zi­el­le Unter­stüt­zung für die Ver­wirk­li­chung von Pro­jek­ten bis zu 1.000 Euro, die den Zusam­men­halt im Kiez för­dern. 2016 ste­hen für den gesam­ten Bezirk 91.000 Euro zur Ver­fü­gung. In jedem der 13 Lich­ten­ber­ger Stadt­tei­le ent­schei­det eine Bür­ger­ju­ry, wel­che Ide­en geför­dert wer­den sol­len. Wer bei der Mit­tel­ver­ga­be mit­wir­ken möch­te, kann sich bei der Lich­ten­ber­ger Bür­ger­meis­te­rin bewer­ben oder vor­schla­gen las­sen. www.buergerhaushalt-lichtenberg.de


Spiel­platz-Sanie­run­gen

Die CDU im Abge­ord­ne­ten­haus von Ber­lin hat sich erfolg­reich dafür ein­ge­setzt, dass Finan­zie­rungs­über­schüs­se aus dem Ber­li­ner Haus­halt nun dem Son­der­ver­mö­gen Infra­struk­tur Wach­sen­de Stadt (SIWA) zur Ver­fü­gung ste­hen. Im Bezirk Lich­ten­berg wer­den damit bald 24 Spiel­plät­ze für cir­ca eine Mil­lion Euro saniert. Davon lie­gen allein sie­ben in Hohen­schön­hau­sen Nord.


7 Hand­lungs­fel­der für einen star­ken Kiez

1. Ver­län­gern der S-Bahn-Linie S 75 nach Pan­kow
Auf einer gro­ßen ÖPNV-Kon­fe­renz dis­ku­tier­ten die Bür­ger mit den Chefs der gro­ßen Nah­ver­kehrs­un­ter­neh­men unter ande­rem über eine bes­se­re Schie­nen­ver­bin­dung nach Pan­kow. Ich set­ze mich des­halb im Par­la­ment nach­hal­tig für die Ver­län­ge­rung der S-Bahn-Linie S 75 über War­ten­berg hin­aus ein.

2. Erhö­hen der Auf­ent­halts­qua­li­tät von Bahn­hö­fen
Es war ein Erfolg, dass die Deut­sche Bahn rund 200.000 Euro in die Bahn­hofs­si­tua­ti­on in Hohen­schön­hau­sen inves­tiert hat. Eini­ges fehlt aber noch, wie z.B. eine Fahr­rad­sta­ti­on oder ein öffent­li­ches WC. Zudem soll Video- über­wa­chung zu mehr Sicher­heits­ge­fühl und regel­mä­ßi­ge Rei­ni­gung zur bes­se­ren Auf­ent­halts­qua­li­tät bei­tra­gen.

3. Stei­gern der Wohn­qua­li­tät durch mehr Frei­zeit­an­ge­bo­te
Hohen­schön­hau­sen ist ein sehr lebens­wer­ter Stadt­teil in Ber­lin. Dies will ich mit mei­nem Ein­satz für mehr Sport­und Frei­zeit­mög­lich­kei­ten, ins­be­son­de­re auch für bes­se­re Spiel­plät­ze und mehr Hun­de­aus­lauf­mög­lich­kei­ten im Kiez noch wei­ter zur Gel­tung brin­gen.

4. Sicher­stel­len bes­se­rer Nah­ver­sor­gung im Wohn­um­feld
Immer wie­der beschäf­tigt uns das The­ma schlie­ßen­der Nah­ver­sor­gungs­ein­rich­tun­gen. Für vie­le im Kiez sind damit län­ge­re Ein­kaufs­we­ge und Ange­bots­ein­schrän­kun­gen ver­bun­den. Durch die Anspra­che von Super­markt­ket­ten und Wer­bung für den Kiez möch­te ich dazu bei­tra­gen, dass bestehen­de Lücken geschlos­sen und gefähr­de­te Stand­or­te gesi­chert wer­den.

5. Sanie­ren von öffent­li­chen Gebäu­den
Öffent­li­che Gebäu­de müs­sen saniert wer­den, wie z.B. die der Frei­wil­li­gen Feu­er­weh­ren oder der Poli­zei­sta­ti­on, wo bereits ein Auf­fang­netz für her­ab­fal­len­den Putz instal­liert wur­de.

6. Ach­ten auf Sau­ber­keit an Ent­sor­gungs­stel­len
Vie­le im Kiez ärgern sich sehr über die zusätz­li­chen Wege, die durch die teil­wei­se Abschaf­fung der haus­halts­na­hen Alt­gla­sent­sor­gung ent­stan­den sind. Zudem bil­den sich an den nun zen­tral auf­ge­stell­ten Con­tai­nern auch noch Mülle­cken, die es im Sin­ne einer lebens­wer­ten Wohn­um­ge­bung kon­se­quent zu besei­ti­gen gilt.

7. För­dern des sozia­len Zusam­men­halts im Kiez
Seit Jah­ren arbei­te ich aktiv dar­an, mit Ver­an­stal­tungs­for­ma­ten, wie z.B. mit unse­ren Bür­ger­fes­ten zum sozia­len Mit­ein­an­der im Kiez bei­zu­tra­gen. Au- ßer­dem möch­te ich als wahr­nehm­ba­re Stim­me in Hohen­schön­hau­sen Ihre Inter­es­sen im Abge­ord­ne­ten­haus ver­tre­ten. Zuvie­le Men­schen haben sich von der Poli­tik dis­tan­ziert. Wir wer­ben aktiv unter ande­rem mit unse­rem Bür­ger­bü­ro um das Enga­ge­ment der Men­schen in unse­rem schö­nen Kiez.


Neu­jahrs­emp­fang im Schloss Fried­richs­fel­de

Dr. Gerd Neu­mes erhält »Preis für beson­de­re Ver­diens­te um den Bezirk«

Zum sechs­ten Mal lud die CDU Lich­ten­berg zum ihrem Neu­jahrs­emp­fang ins Schloss Fried­richs­fel­de ein. Die Gast­ge­ber Dr. Mar­tin Pät­zold MdB und Dan­ny Frey­mark MdA sowie die Mit­glie­der des Kreis­ver­ban­des fei­er­ten gemein­sam am 22. Janu­ar 2016 mit loka­len Per­sön­lich­kei­ten aus Poli­tik, Wirt­schaft, Ver­wal­tung und dem Ver­eins­we­sen. Für die rund 300 Gäs­te stand die Ver­lei­hung des »Prei­ses für beson­de­re Ver­diens­te um den Bezirk« im Mit­tel­punkt des Abends. Eine fünf­köp­fi­ge Jury wähl­te Dr. Gerd Neu­mes, vom Schul- und Leis­tungs­sport­zen­trum Ber­lin in Hohen­schön­hau­sen zum dies­jäh­ri­gen Preis­trä­ger. Dr. Neu­mes, der seit 25 Jah­ren als Schul­lei­ter auf dem Gelän­de des Sport­fo­rums tätig ist, hat die Fusi­on zwei­er ehe­ma­li­ger Sport­gym­na­si­en maß­geb­li­ch gestal­tet. Nun steht er kurz vor sei­ner Pen­sio­nie­rung. In der Lau­da­tio der Jury heißt es: »Er führ­te die Tra­di­ti­on der Schu­le, erfolg­rei­che Olym­pio­ni­ken aus­zu­bil­den, ste­tig fort und schaff­te immer neue For­ma­te der Zusam­men­ar­beit mit Sport­trä­gern der Umge­bung und aus ganz Deutsch­land. Durch die Bekannt­heit über den Bezirk hin­aus präg­te Herr Dr. Neu­mes einen Leucht­turm für unse­ren Bezirk.« Aus den Hän­den der Jury erhielt der Preis­trä­ger eine Ehren­me­dail­le, eine Urkun­de, einen Blu­men­strauß sowie einen Scheck in Höhe von 500 Euro, den er für das Schul- und Leis­tungs­sport­zen­trum Ber­lin ein­set­zen wird. Außer­dem über­reich­te Andre­as Dähn, Lei­ter der Ber­li­ner Spar­kas­se Lich­ten­berg, dem Tech­ni­schen Hilfs­werk ei nen 500-Euro-Scheck in Aner­ken­nung der zahl­rei­chen frei­wil­li­gen Ein­sät­ze im Jahr 2015. Das THW Lich­ten­berg half unter ande­rem beim Anschluss an die Strom­ver­sor­gung in einer


Im Wahl­kreis unter­wegs

Bücher­spen­de für das Bar­nim-Gym­na­si­um

Im Rah­men sei­nes Wahl­kreis­ta­ges am 5. Janu­ar 2016 besuch­te Mar­tin Pät­zold zusam­men mit dem Lich­ten­ber­ger Unter­neh­mer und Grün­der des Online­Ver­sand­han­dels »mom­ox« Chris­ti­an Weg­ner unter ande­rem das Bar­nim-Gym­na­si­um in Fal­ken­berg. Im Gepäck mit dabei: 6.000 Bücher, teils neu­wer­tig, teils gebraucht, die mom­ox für ins­ge­samt sechs Lich­ten­ber­ger Ein­rich­tun­gen im Wert von 30.000 Euro spen­de­te. Das Unter­neh­men beschäf­tigt allein in Lich­ten­berg 195 von über 1.000 Mit­ar­bei­tern. Für Mar­tin Pät­zold ist die Bücher­spen­de eine gute Sache. Ger­ne wür­de er wei­te­re Aktio­nen für den Bezirk mit Chris­ti­an Weg­ner ansto­ßen.

10.03.2016

Print Friendly
Zurück zu allen Beiträgen