Dan­ny Frey­mark und Pro­fes­sor Mar­tin Pät­zold haben im ver­gan­ge­nen Monat eine schrift­li­che Anfra­ge zum Stand des Glas­fa­ser­aus­baus in Ber­lin gestellt und nun Ant­wor­ten von der Senats­ver­wal­tung für Wirt­schaft, Ener­gie und Betrie­be erhal­ten. Die Giga­b­it­stra­te­gie Ber­lins sieht vor, bis 2025 eine flä­chen­de­cken­de Giga­b­it­ver­sor­gung mit HFC- (Kabel-) und Glas­fa­ser­net­zen und bis 2028 eine flä­chen­de­cken­de Glas­fa­ser­ver­sor­gung zu errei­chen. Der­zeit liegt die Glas­fa­ser­ab­de­ckung in Ber­lin bei 34,2%.

Die Abge­ord­ne­ten Dan­ny Frey­mark und Pro­fes­sor Mar­tin Pät­zold set­zen sich für die Ein­rich­tung wei­te­rer öffent­li­cher Trink­brun­nen in Hohen­schön­hau­sen ein. In ihrer Schrift­li­chen Anfra­ge erkun­dig­ten sie sich bei der Senats­ver­wal­tung für Mobi­li­tät, Ver­kehr, Kli­ma­schutz und Umwelt nach den aktu­el­len Pla­nun­gen.

In der Ant­wort beruft sich der Senat unte­rand­e­rem auf Infor­ma­tio­nen des Bezirks­am­tes. Ins­be­son­de­re wur­de auf den aktu­el­len Stand der Fer­tig­stel­lung und Eröff­nung der Hen­ri­et­te-Herz-Allee ein­ge­gan­gen. Dabei wur­de betont, dass noch Rest­ar­bei­ten durch den Investor zu erle­di­gen sind, bevor ein genau­er Fer­tig­stel­lungs­ter­min genannt wer­den kann. Auf wei­te­re Grün­de die eine Öff­nung ver­hin­dern ist der Senat nicht ein­ge­gan­gen. Die ver­kehr­li­che Leis­tungs­fä­hig­keit wur­de unter­sucht und dem Senat 2022 vor­ge­legt mit dem Ergeb­nis, dass die­se für den Kno­ten Ahrens­fel­der Chaus­see / Hen­ri­et­te Herz-Allee vor­liegt.

Eine Bür­ge­rin hat sich kürz­li­ch an uns gewandt und sich über ein nicht zuge­las­se­nes Fahr­zeug beschwert, das seit Mona­ten in ihrer Stra­ße steht. Wir haben uns mit der Poli­zei und dem Ord­nungs­amt in Ver­bin­dung gesetzt und dar­um gebe­ten, dass das Schrott­au­to abge­schleppt wird. Die Poli­zei ver­schaff­te sich dar­auf­hin einen Ein­druck vor Ort und kur­ze Zeit spä­ter wur­de auch das Ord­nungs­amt tätig und schleppt das Auto ab.

Die Abge­ord­ne­ten Dan­ny Frey­mark und Pro­fes­sor Mar­tin Pät­zold haben gemein­sam eine schrift­li­che Anfra­ge zur Rei­ni­gung öffent­li­cher Grün­an­la­gen in Lich­ten­berg gestellt. Die Ant­wort des Ber­li­ner Senats liegt nun vor. Die Anfra­ge umfass­te ver­schie­de­ne Aspek­te wie die Anzahl der Grün­flä­chen im Bezirk (299 Grün­an­la­gen und 157 Spiel­plät­ze), die von den Ber­li­ner Stadt­rei­ni­gungs­be­trie­ben (BSR) gerei­nigt wer­den und wel­che von ande­ren Trä­gern betreut wer­den. Außer­dem wur­de nach geplan­ten Über­tra­gun­gen von Grün­flä­chen an die BSR und nach dem Zeit­plan dafür gefragt.

Kürz­li­ch wand­te sich eine Bür­ge­rin mit einem drin­gen­den Pro­blem an uns. Sie ist Mie­te­rin einer gro­ßen lan­des­ei­ge­nen Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft und ihr Tür­schloss war plötz­li­ch defekt. Sie saß mit ihren Kin­dern und ihrer Mut­ter in ihrer Woh­nung fest. Auf Anra­ten des mobi­len Haus­meis­ters rief die Mie­te­rin den Schlüs­sel­not­dienst, der das Pro­blem mit eini­gem Auf­wand auch lösen konn­te. Doch dann kam das böse Erwa­chen: Die Mie­te­rin soll­te für alle Kos­ten auf­kom­men.

Auf eine schrift­li­che Anfra­ge von Dan­ny Frey­mark und Pro­fes­sor Mar­tin Pät­zold zur Beleuch­tungs­si­tua­ti­on in Hohen­schön­hau­sen hat der Ber­li­ner Senat geant­wor­tet und über den aktu­el­len Sach­stand infor­miert. Der­zeit fin­den bereits umfang­rei­che Arbei­ten zur Moder­ni­sie­rung der Beleuch­tungs­an­la­gen in den Orts­tei­len Neu-Hohen­schön­hau­sen und Alt-Hohen­schön­hau­sen statt. Dazu gehö­ren unter ande­rem die Ern­st-Bar­lach-Stra­ße, der War­ten­ber­ger Weg und die Zings­ter Stra­ße.

In unse­rer täg­li­chen Arbeit erle­ben wir immer wie­der, wie Men­schen mit indi­vi­du­el­len Her­aus­for­de­run­gen kämp­fen und dabei Unter­stüt­zung suchen. Eine die­ser inspi­rie­ren­den Geschich­ten han­delt von einem Herrn, der den muti­gen Schritt gewagt hat, sein Leben grund­le­gend zu ver­än­dern.

Für die Fuß­gän­ger­über­we­ge in der Küstriner/Werneuchener Stra­ße sowie in der Simon-Bolivar-Straße/ Goe­cke­stra­ße ist laut Aus­kunft des Ber­li­ner Senats auf eine Schrift­li­che Anfra­ge von Pro­fes­sor Mar­tin Pät­zold und Dan­ny Frey­mark ein Bau geplant, ein Ter­min der Umset­zung ist jedoch nicht bekannt. Für den Über­weg in der Schlei­zer Stra­ße 77 A-C liegt der Antrag vor. Eine Ent­schei­dung des Bezirks­am­tes für Ver­kehr, Grün­an­la­gen, Ord­nung, Umwelt und Natur­schutz steht jedoch noch aus.

Die Abge­ord­ne­ten Dan­ny Frey­mark und Prof. Dr. Mar­tin Pät­zold (CDU) haben am 6. Febru­ar 2024 gemein­sam eine Schrift­li­che Anfra­ge zur neu­en Feu­er­wa­che in Hohen­schön­hau­sen und der Ein­bin­dung der Frei­wil­li­gen Feu­er­wehr vor Ort ein­ge­reicht. Die Ant­wort der Senats­ver­wal­tung für Inne­res und Sport gibt Auf­schluss über die geplan­te Aus­stat­tung und die Aus­wir­kun­gen auf die Frei­wil­li­gen Feu­er­weh­ren.

Vor Kur­zem besuch­te uns eine älte­re Dame im Bür­ger­bü­ro, die drin­gend eine neue Hei­zung benö­tigt, jedoch über kei­nen Inter­net­zu­gang ver­fügt. Unsi­cher, wo sie sich hin­wen­den könn­te, wand­te sie sich an uns. Wir nah­men uns dem The­ma an und ver­mit­tel­ten sie an eine kos­ten­freie Ener­gie­be­ra­tung, die ihr die tech­ni­schen Hin­ter­grün­de erläu­ter­te und sie auch über För­der­mög­lich­kei­ten infor­mier­te.

Die Abge­ord­ne­ten Dan­ny Frey­mark und Pro­fes­sor Mar­tin Pät­zold haben zur aktu­el­len Ent­wick­lung der geplan­ten Dach­auf­sto­ckun­gen in Hohen­schön­hau­sen eine Schrift­li­che Anfra­ge an den Ber­li­ner Senat gestellt, um hier Trans­pa­renz her­zu­stel­len.

Die Abge­ord­ne­ten Dan­ny Frey­mark und Pro­fes­sor Mar­tin Pät­zold haben eine Schrift­li­che Anfra­ge zur trans­pa­ren­ten Dar­stel­lung der CO²-Kos­ten­be­tei­li­gung gestellt. In der Ant­wort der Senats­ver­wal­tung für Stadt­ent­wick­lung, Bau­en und Woh­nen wur­de ver­sucht, Klar­heit zu schaf­fen. Die lan­des­ei­ge­nen Woh­nungs­un­ter­neh­men wur­den auf­ge­for­dert, den CO²-Aus­weis auto­ma­ti­sch mit der Heiz­kos­ten­ab­rech­nung an die Mie­ter zu über­mit­teln. Damit soll eine trans­pa­ren­te Auf­schlüs­se­lung der CO²-Kos­ten ermög­licht wer­den. Außer­dem wur­de dar­auf hin­ge­wie­sen, dass Mie­ter, die selbst für Brenn­stof­fe und CO²-Abga­ben auf­kom­men muss­ten, die Kos­ten­be­tei­li­gung des Ver­mie­ters gel­tend machen kön­nen.

Safe the Date! Unser Bür­ger­bü­ro (War­nit­zer Str. 16, 13057 Ber­lin) fei­ert am 20. April 2024 ab 10 Uhr sein 10-jäh­ri­ges Bestehen. Alle Mit­glie­der, Freun­de und Bekann­te sind herz­li­ch ein­ge­la­den, gemein­sam bei Kaf­fee, Kuchen, Hot Dogs und dem einen oder ande­ren Kalt­ge­tränk zu fei­ern.

Ein Bür­ger hat­te einen Wohn­geld­an­trag bei der ört­li­chen Wohn­geld­stel­le ein­ge­reicht, in der Hoff­nung, finan­zi­el­le Unter­stüt­zung für sei­ne Miet­kos­ten zu erhal­ten. Nach Wochen des War­tens und aus­blei­ben­der Rück­mel­dung ent­schied er sich, bei der Wohn­geld­stel­le nach­zu­fra­gen, was mit sei­nem Antrag gesche­hen sei. Zu sei­ner Über­ra­schung erklär­te ihm die Mit­ar­bei­te­rin am Tele­fon, dass sie kei­nen Antrag von ihm erhal­ten hät­ten, und emp­fahl ihm, einen neu­en Antrag ein­zu­rei­chen.